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Geltungsbereich
Der Auftragnehmer, im Nachfolgenden R-plan services genannt, erbringt diverse Tätigkeiten im Rahmen digitaler Medien wie CAD, Digitalisierungen, Bearbeitung von Bild- und Layout-Dateien sowie Websites. Vertragsgegenstand ist die im jeweiligen Angebot beschriebene Leistung.
Preise
Es gelten die jeweils gültigen Preise bei Vertragsabschluss und/oder Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich
zuzüglich der zur Zeit gültigen Mehrwertsteuer des Landes, in dem die Mehrwertsteuer des jeweiligen Auftrags zu
entrichten ist.
R-plan services ist berechtigt, zusätzlich geleistete Stunden, die durch Handlung des Auftraggebers verursacht
wurden, bekannt zu geben und in Rechnung zu stellen.
Zahlungsbedingungen
Stellung der Rechnung erfolgt bei Lieferung, zahlbar innerhalb 7 Tagen ohne Abzug, sofern nicht andere Zahlungs-
arten vereinbart sind.
Sollte der Rechnungsbetrag nicht 30 Tage nach Zugang der Rechnung beglichen sein, gerät der Kunde in Verzug,
ohne dass es einer besonderen Mahnung bedarf. Nach Verzugseintritt werden Verzugszinsen im Rahmen der
gesetzlichen Regelungen erhoben.
Leistungserbringung
Mit Übergabe der Medien (Dateien, Pläne, Ausdrucke, etc.) an den Auftraggeber gilt die vertragsmäßige Leistung
durch R-plan services als erfüllt.
Die Übergabe erfolgt mittels Datenübertragung und/oder Datenträger, bei Papiermedien per Postversand.
Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Medien, gleichgültig ob in digitaler Form oder als Ausdruck, bleiben bis zur vollständigen Begleichung
der Rechnung Eigentum von R-plan services.
Nebenabreden
Nebenabreden und Änderungen des Auftrags bedürfen der Schriftform um wirksam zu werden.
Haftung
Für den Inhalt der zu erstellenden Pläne/Medien ist der Auftraggeber selbst verantwortlich. Pläne/Medien sind vom
Auftraggeber zu prüfen.
Bei berechtigten Mängeln sind diese, innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung, schriftlich mit einer kurzen Mängel-
beschreibung bei R-plan services geltend zu machen.
Der Auftraggeber erklärt, alle Rechte, wie Eigentums- und Urheberrecht, an dem zu realisierenden Projekt zu besitzen
und übernimmt die Haftung für alle Schäden, die durch etwaige zeichnerische, gestalterische, planerische oder
konstruktive Fehler entstehen können.
Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferung und Zahlung sowie aller Rechtsangelegenheiten ist
Berlin. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Unwirksamkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam werden, so behalten die
übrigen Teile der allgemeinen Geschäftsbedingungen ihre Gültigkeit und der Vertrag bleibt als solcher wirksam. Es
treten die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften der geltenden Rechtsauffassung ein.
Berlin, Juni 2009
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